AGB „Iconbanner“

§ 1 Leistungsumfang

1. Iconbanner wird vertreten durch die Webmatch® GmbH (im folgenden Webmatch® genannt). Iconbanner bietet jedem in Deutschland ansässigen Nutzer eigene Werbebanner (im Folgenden Icons genannt) auf registrierten Websites auf Grundlage dieser AGB zu präsentieren.
   
   

2. Bei der zu buchenden Werbefläche (im Folgenden Iconbanner genannt) handelt es sich um Einzelformate von 16*16 Pixel. Die Animation der Icons bzw. Werbebanner ist zulässig.
   
   

3. Während der gebuchten und per E-Mail bestätigten Schaltungszeit verpflichtet sich Iconbanner, die Icons zum Abruf durch die Nutzer bereitzuhalten.
   
   

4. Das jeweils neu eingebettete Icon wird nach der Freischaltung an der ersten Position des Iconbanners (Horizontale Bannerleiste: links, Vertikale Bannerleiste: oben) eingefügt und dargestellt. Die Reihenfolge der Icons innerhalb des Iconbanners kann nicht geändert werden.
   
   

5. Die Platzierung der Iconbanner innerhalb der Website obliegt der Geschäftsführung oder Leitung der Website. Eine Einflussnahme durch den Kunden auf die Platzierung innerhalb der Website ist nicht möglich.
   
   

§ 2 Vertragsschluss

1. Grundlage für die Schaltung eines Icons im Rahmen des Iconbanner-Werbesystems ist die Übermittlung der personenbezogenen Daten über das Registrierungsformular auf http://www.iconbanner.com. Mit der Bestätigung der Aktivierung des Icons im Benutzermenü gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot an Webmatch® ab.
   
   

2. Es bedarf keiner ausdrücklichen Vertragsannahme durch Iconbanner (§ 151 BGB). Vielmehr kann Webmatch® auf der Grundlage der getätigten Aktivierung eines neuen Icons mit der Ausführung des Vertrages beginnen.
   
   

3. Über die Aktivierung des Icons wird der Kunde durch einen Hinweis auf der Website (http://www.iconbanner.com) und per E-Mail informiert.
   
   

§ 3 Vertragslaufzeit

1. Der Vertrag gilt nach Übermittlung der Transaktion über den zu wählenden Schaltungszeitraum von ein bis vier Wochen und bedarf grundsätzlich keiner Kündigung.
   
   

2. Der Kunde kann jederzeit innerhalb der Vertragslaufzeit die Iconschaltung selbst beenden.
   
   

3. Bei selbstständiger Beendigung der Iconschaltung durch Deaktivierung oder Löschung, kann keine Entschädigung für die verbleibende Vertragslaufzeit bzw. eine Rückzahlung von Teilen der Vergütung gezahlt werden.
   
   

§ 4 Material und Mitwirkung des Kunden

1. Der Kunde überträgt Iconbanner das Icon über das Verwaltungssystem auf http://www.iconbanner.com, sowie die Zieladresse des Icons (URL) und die gewünschte Textbotschaft. Die Textbotschaft darf bis zu 100 Zeichen enthalten.
   
   

2. Die Zieladresse und die Textbotschaft können nachträglich (jeweils) einmal (pro Laufzeit) geändert werden.
   
   

3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Grafiken in einem Format geliefert werden, das eine Bildschirmdarstellung mittels herkömmlicher Browser in der gebuchten Art und Größe erlaubt. Der Kunde wird diesbezüglich auf die Grafik-Konventionen des so genannten W3CKonsortiums (World Wide Web Konsortium, online abrufbar unter www.w3.org/Graphics) hingewiesen.
   
   

4. Nicht geworben werden darf für jegliche Themen aus den Bereichen Rechtsradikalismus, Pornographie, Aufruf zu Gewalt, Verbrechen, Rassen- und Minderheitenhass und ähnlichen gesetzlich nicht zulässigen oder sozial bedenklichen Inhalten.
   
   

5. Sollte das Icon gegen die in § 4, Abs. 4 genannten Regeln verstoßen, sind Iconbanner und der Websitebetreiber berechtigt, das Icon mit sofortiger Wirkung aus dem Bannerprogramm zu entfernen. Auch hierbei besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.
   
   

§ 5 Nutzungsrechte

1. Der Kunde versichert mit Auftragserteilung, dass er über sämtliche zur Online-Stellung im Rahmen eines Online-Portals erforderlichen Nutzungsrechte verfügt, insbesondere mit Blick auf das Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Persönlichkeitsrecht.
   
   

2. Der Kunde räumt Iconbanner am Icon bzw. an der Grafik-Datei im Rahmen der Schaltung eines Icons ein einfaches, räumlich unbeschränktes sowie zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages begrenztes Nutzungsrecht für alle bekannten Verwertungsarten ein.
   
   

3. Zum eingeräumten Recht zählt insbesondere das Recht, Abänderungen oder technische Bearbeitungen vorzunehmen, jedoch insoweit auf Anpassungen eingeschränkt, falls diese für die Schaltung im Internet sowie auf der Website des Websitebetreibers erforderlich sind.
   
   

4. Zum eingeräumten Nutzungsrecht zählt insbesondere das Recht, das Icon im Original oder im Rahmen der in Absatz 3 eingeräumten abgeänderten, bearbeiteten oder umgestalteten Form zu veröffentlichen, zu verbreiten, vorzuführen, per DFÜ zu übertragen und im Internet bereitzuhalten sowie zusammen mit anderen multimedialen Elementen der registrierten Website und anderen angeschlossenen Partnerportalen zu präsentieren.
   
   

§ 6 Konkurrenzschutz / Änderungen / Gerichtsstand

1. Ein Konkurrenzschutz ist nicht möglich.
   
   

2. Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform.
   
   

3. Bei Unwirksamkeit einer der vereinbarten Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
   
   

4. Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.
   
   

5. Als Gerichtsstand vereinbaren die Vertragsparteien Köln.
   
   

§ 7 Rabatte, Stornierungsfristen

1. Für die Bestellung eines Icons über den Zeitraum von vier Wochen gibt es einen Rabatt von 5 Prozent.
   
   

2. Die Stornierung eines bereits frei geschalteten Icons ist nicht möglich.
   
   

§ 8 Haftung

1. In konsequenter Fortführung von § 5 Abs. 1 (s.o.) stellt der Kunde Webmatch® von jeglicher Haftung frei, was Schäden anbelangt, die aus einem Verstoß gegen die Pflichten aus § 5 Abs. 1 (s.o.) resultieren. Das Selbe gilt für Schäden, die aus rechts- oder sittenwidrigem Verhalten des Kunden oder aus rechts- oder sittenwidrigen von ihm bereitgestellten Inhalten resultieren.
   
   

2. Webmatch® übernimmt keinerlei Haftung für die Darstellungsverfügbarkeit der angezeigten Icons (z.B. durch Serverausfall).
   
   

3. Bei Deaktivierung des Benutzerprofils wegen Missachtung der AGB, können bereits eingezahlte Beträge (Iconcredits) nicht erstattet werden.
   
   

§ 9 Vorübergehende Unterbrechung der Bannerwerbung

1. Besteht ein begründeter Verdacht, dass die bereitgestellten Inhalte rechts- oder sittenwidrig sind (speziell bei rassistischen, pornographischen und scientologischen oder sonstigen menschenverachtenden Tendenzen), so kann Webmatch® die Bannerwerbung jederzeit vorübergehend unterbrechen und zwar bis die Rechtslage als hinreichend geklärt anzusehen ist.
   
   

§ 10 Datenschutz

1. Iconbanner erbringt gegenüber dem Kunden Teledienste im Sinne des Teledienstedatenschutzgesetzes.
   
   

2. Der Kunde kann unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an Iconbanner den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einsehen, verändern, sowie die gespeicherten Daten endgültig löschen lassen.
   
   

3. Iconbanner versendet Mitteilungen, insbesondere die Bestätigung über den Kauf von Iconcredits ausschließlich per unverschlüsselter E-Mail an den Kunden.
   
   

4. Die erhobenen Daten werden Dritten nicht zur Verfügung gestellt.
   
   

5. Es werden nur die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten gespeichert.
   
   

6. Die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten findet ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, Informations- und des Teledienstedatenschutzgesetzes statt.
   
   

7. Der Zugriff auf die bei der Bestellung anzugebenen Zahlungsdaten hat ausschließlich der jeweilige Zahlungsanbieter (ClickandBuy und PayPal). Eine Weitergabe der Bankdaten an Webmatch® erfolgt nicht.
   
   

§ 11 Zahlungsabwicklung

1. Die Zahlungsabwicklung erfolgt mittels eines Pre-Paid-Verfahrens. Hierbei muss zunächst der zu buchende Betrag auf das Benutzerkonto eingezahlt werden, um ein Icon im Iconbanner-System zu aktivieren.
   
   

2. Als Grundlage für die interne Verrechnung dient das Iconbanner-Creditsystem (im Folgenden „Iconcredits“ genannt). Jeder Kunde kann für 5,- Euro 50 Iconcredits beziehen.
   
   

3. Bei einer kundenseitigen Stornierung des Zahlungsprozesses über die gewählten Zahlungsdienstleister (ClickandBuy oder PayPal), erhebt Webmatch® eine Bearbeitungsgebühr von 10,- Euro. Die Schaltung des Icons wird mit sofortiger Wirkung ausgesetzt.
   
   

4. Die Rückzahlung bereits eingekaufter Iconcredit-Beträge ist nicht möglich.
   
   

§ 12 Änderung der AGB

1. Iconbanner behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf www.iconbanner.com.
   
   

Köln, 28.04.2008

Diese Nutzungsbedingungen wurden mit freundlicher Unterstützung der Anwaltskanzlei „Majer & Conzelmann“ entwickelt (www.majer-conzelmann.de).